Rechtsprechung
| BVerwG, 30.05.2018 - 1 B 29.18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Durchgehende Verfügbarkeit von Medikamente zur Behandlung einer paranoiden Schizophrenie in Armenien als klärungsbedürftige Rechtsfrage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Durchgehende Verfügbarkeit von Medikamente zur Behandlung einer paranoiden Schizophrenie in Armenien als klärungsbedürftige Rechtsfrage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Grundsatzrevision - und die Tatsachenfrage
Verfahrensgang
- VG Arnsberg, 08.06.2015 - 8 K 267/14
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2018 - 11 A 83/17
- BVerwG, 30.05.2018 - 1 B 29.18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 24.04.2017 - 1 B 22.17
Grundsätzliche Bedeutung; Divergenz; Syrien; Flüchtlingsschutz; illegale …
Auszug aus BVerwG, 30.05.2018 - 1 B 29.18
Die Klärungsbedürftigkeit muss vielmehr in Bezug auf den anzuwendenden rechtlichen Maßstab, nicht die richterliche Tatsachenwürdigung und -bewertung bestehen; auch der Umstand, dass das Ergebnis der zur Feststellung und Würdigung des Tatsachenstoffes berufenen Instanzgerichte für eine Vielzahl von Verfahren von Bedeutung ist, lässt für sich allein nach geltendem Revisionszulassungsrecht eine Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nicht zu (BVerwG, Beschluss vom 24. April 2017 - 1 B 22.17 - NVwZ 2017, 1204 Rn. 4). - BVerwG, 01.04.2014 - 1 B 1.14
Aufenthaltsrecht eines Kindes bei Aufenthalt aus humanitären Gründen der Eltern; …
Auszug aus BVerwG, 30.05.2018 - 1 B 29.18
Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn sich die aufgeworfene Frage im Revisionsverfahren nicht stellen würde, wenn sie bereits geklärt ist bzw. aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens beantwortet werden kann oder wenn sie einer abstrakten Klärung nicht zugänglich ist (BVerwG, Beschluss vom 1. April 2014 - 1 B 1.14 - AuAS 2014, 110). - BVerwG, 31.07.1984 - 9 C 46.84
Berufung - Zulassung - Bedeutung der Rechtssache - Verallgemeinerungsfähig - …
Auszug aus BVerwG, 30.05.2018 - 1 B 29.18
Für die Zulassung der Revision reicht, anders als für die Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO/§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG (BVerwG, Urteil vom 31. Juli 1984 - 9 C 46.84 - BVerwGE 70, 24 ), eine Tatsachenfrage grundsätzlicher Bedeutung nicht aus.